Der Neubau der B312-Brücke bei Aichtal erhitzt immer noch die Gemüter. Das Vorhaben wird begrüßt. Kritisch gesehen wird aber die damit verbundene 14-monatige Vollsperrung. Dies hatte erst kürzlich auch den Bund der Selbstständigen (BDS) Aichtal auf den Plan gerufen. Der BDS plädiert für einen Parallelbau der neuen Brücke unter laufendem Verkehr.
Nach der Informationsveranstaltung des Regierungspräsidiums in der Festhalle in Aich am 6. Oktober hatte der Nürtinger FDP-Landtagsabgeordnete Dennis Birnstock eine Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium gestellt. Die Antworten liegen nun vor und Birnstock zieht daraus neue Erkenntnisse. So werde jetzt deutlich, dass die Entscheidung für die aktuelle Vorzugsvariante – der Abriss und Neubau an gleicher Stelle – auf Landesebene getroffen wurde.
Was ist mit einem Parallelbau?
Die Kritik am Vorgehen und an der Ausblendung der zu erwartenden Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger zielt für Birnstock auf den grünen Verkehrsminister im Land. Möglicherweise entstandene Schäden werden zudem nur behoben, wenn es sich um offizielle Umleitungsstrecken handelt. Die Gemeinden blieben also unter Umständen auf den Schäden ihrer Verkehrsinfrastruktur sitzen.
Er fordere daher den Verkehrsminister auf, die Varianten unter Berücksichtigung der Beeinträchtigungen der Bevölkerung und des volkswirtschaftlichen Schadens noch mal intensiv zu prüfen und dabei vor allem den Parallelbau in Betracht zu ziehen. Denn zum Planfeststellungsverfahren, das als größtes Hindernis eines solchen Baus genannt wurde, heiße es in der Antwort des Verkehrsministers, dass grundsätzlich bei der Errichtung eines Brückenbauwerks neben der vorhandenen Brücke ein Planfeststellungsverfahren entfallen könne, wenn die rechtlichen und naturschutzfachlichen Voraussetzungen gegeben sind.
Diese Voraussetzungen wären im konkreten Fall wegen der geschützten FFH-Mähwiesen aber nicht gegeben und wegen Eigentumsverhältnissen rechtlich schwierig. Statt also nach Gründen zu suchen, warum der Parallelbau nicht gehe, würde Birnstock sich wünschen, dass der Verkehrsminister darlege, wie es denn möglich gemacht werden kann.